Antwort Wie weiss ich ob ein Name geschützt ist? Weitere Antworten – Wann ist ein Name geschützt

Markenschutz entsteht mit Eintragung der Marke in das Register. Die Schutzdauer beginnt mit dem Anmeldetag und beträgt zunächst zehn Jahre.Das Markenrecht schützt grundsätzlich nicht nur Marken, die zur Bezeichnung von Produkten verwendet werden, sondern auch geschäftliche Bezeichnungen insbesondere Unternehmenskennzeichen. Unter den Begriff des Unternehmenskennzeichens fallen insbesondere der Name und die Firma, aber auch Logos oder sonstige Zeichen.Vom Schutz ausgeschlossen sind neben Zeichen, die nicht klar und eindeutig bestimmbar sind, vor allem Zeichen, denen jegliche Unterscheidungskraft fehlt oder die die betreffenden Waren und Dienstleistungen lediglich beschreiben.

Ist der Markenname noch frei : Bei Markenbezeichnungen empfiehlt sich ein Besuch auf der Website des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA). Dort findest du alle eingetragenen Marken, die du mit deiner gewünschten Bezeichnung abgleichen kannst.

Wo finde ich geschützte Namen

In DPMAregister können Sie kostenfrei nach deutschen Marken recherchieren. Die Datenbank enthält angemeldete, eingetragene und zurückgewiesene nationale deutsche Marken.

Was passiert wenn ich einen geschützten Namen verwende : Den § 143 MarkenG stellt die Markenrechtsverletzung unter Strafe. Demnach müssen Dritte, die Logos oder Markennamen im geschäftlichen Verkehr widerrechtlich verwenden mit einer Geldstrafe oder einer Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren rechnen.

Wo kann ich prüfen, ob eine Marke eingetragen ist

• Suchmaschinen wie Google.
• Handelsregister (für Firmennamen)
• Markendatenbanken wie DPMAregister, TMview und eSearch plus der Markenämter.
• Markencheck von eRecht24 Premium.
• Markenrecherche durch einen Anwalt.

1. Schutzfähigkeit des Markennamens prüfen. Das Deutsche Marken- und Patentamt (DPMA) oder das Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) prüft Ihren Antrag auf die Eintragung ins Markenregister.

Wann endet Markenschutz

Die Schutzdauer einer eingetragenen Marke beginnt mit dem Anmeldetag und endet 10 Jahre danach. Wurde die Marke vor dem 14.01.2019 eingetragen, endet die zehnjährige Schutzdauer nach Ablauf des Monats, in den der Anmeldetag fällt. Sie können den Markenschutz beliebig oft um jeweils 10 Jahre verlängern.– Kosten einer deutschen Markenanmeldung (DPMA)

Die Anmeldung einer deutschen Marke erfolgt durch Antrag beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Die Grundgebühr für die Anmeldung einer deutschen Marke beträgt 300 Euro (bzw. 290 Euro bei Onlineanmeldung). Diese Grundgebühr ist bei allen Markenarten gleich.Ja, ein Firmenname lässt sich schützen. Dies erfolgt durch die Eintragung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Dabei wird geprüft, ob der Name bereits von einer anderen Firma genutzt wird oder ob er zu allgemein ist. Ist dies nicht der Fall, kann die Marke eingetragen und somit geschützt werden.

Die Schutzdauer einer eingetragenen Marke beträgt zehn Jahre ab dem Eingangstag der Anmeldung. Mit der Eintragung beginnt die 5 Jahresfrist für die Aufnahme der Benutzung.

Was kostet ein namensschutz : der Erstellung eines Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses, der Auswahl der richtigen Nizza-Klassen, der anwaltlichen Prüfung ob die Marke "eintragungsfähig" und schutzfähig ist, sowie der Beratung zur passenden Markenstrategie, fallen in der Regel zwischen 150 bis 250 Euro an.

Ist der Name patentiert : Die schlechte Nachricht ist: Namen kann man gar nicht patentieren. Aber warum ist das so, wenn der offizielle Schutz für Namen doch so wichtig ist Wir können Sie beruhigen: Das Problem ist kein grundsätzliches, sondern nur begrifflicher Natur.

Wo kann ich sehen was patentiert ist

Die freie elektronische Akteneinsicht in Patent- und Gebrauchsmusterverfahren steht Ihnen online und kostenfrei über das Informationssystem DPMAregister zur Verfügung.