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Ist die Zensur in Deutschland verboten?
Ähnlich wie in anderen demokratischen Ländern ist die Frage, ob bestimmte Ereignisse, Maßnahmen, Zustände und Gesetze als Zensur bezeichnet werden können, gesellschaftlich umstritten. Eine Vorzensur als Zensur im klassischen Sinn ist nach dem Grundgesetz Artikel 5 („Eine Zensur findet nicht statt. “) verfassungswidrig.Zensur als juristischer Vorgang

Häufig wird – wie etwa im Grundgesetz – unter Zensur die Kontrolle von Presseerzeugnissen vor ihrer Veröffentlichung verstanden. Zensur in diesem Sinne, die sogenannte Vorzensur, ist ein Verbot mit Erlaubnisvorbehalt, das in Art. 5 Abs. 2 GG festgelegt ist.Sie gilt für alle Medien. Es ist kein eigenständiges Grundrecht, sondern unterbindet staatliche Einschränkungen gegenüber Medien. Das Verbot von Zensur entfaltet keine Drittwirkung, unterbindet also nur Zensur durch den Staat.

Haben wir Meinungsfreiheit in Deutschland : „Jeder Deutsche hat das Recht, innerhalb der Schranken der allgemeinen Gesetze seine Meinung durch Wort, Schrift, Druck, Bild oder in sonstiger Weise frei zu äußern. An diesem Rechte darf ihn kein Arbeits- oder Anstellungsverhältnis hindern, und niemand darf ihn benachteiligen, wenn er von diesem Rechte Gebrauch macht.

Wo gibt es heute noch Zensur

Übersicht

Land Zeitraum Details
Myanmar 15. Februar 2021 – heute Alle Versionen
Pakistan 31. März 2006, mehrere Tage im Mai 2010, 3. Februar 2023 – 6. Februar 2023 Ausgewählte Seiten, alle Versionen
Russland 2010er – heute Ausgewählte Seiten
Saudi-Arabien 2000er – heute

Wann war die Zensur in Deutschland : In Württemberg wurde 1806 die Zensur insbesondere für den Druck historischer, geographischer oder politischer Werke eingeführt. Ab 1809 wurde in jedem Ort mit Buchdruckereien oder Buchhandlungen ein Zensor eingesetzt. Auf dem Wiener Kongress 1815 wurde die Pressefreiheit in die Deutsche Bundesakte aufgenommen.

Ist es strafbar, Hassnachrichten im Internet zu verbreiten Hassnachrichten oder sonstige Hasspostings im Internet, in den sozialen Medien, zu verfassen und zu verbreiten kann durchaus strafbar sein. Auch im Internet gilt Strafrecht und auch wegen Taten im Internet kann man strafrechtlich belangt werden.

Die Zensur der Wikipedia fand und findet in verschiedenen Staaten statt. Unter diesen sind die Volksrepublik China, Frankreich, Iran, Pakistan, Russland, Saudi-Arabien, Syrien, Thailand, die Türkei, Tunesien, Usbekistan und das Vereinigte Königreich.

Was steht im Artikel 5 GG

Artikel 5. (1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.Rangliste der Pressefreiheit

Land 2020er
'23 '22
Dänemark (003) 89,48 (002) 90,27
Schweden (004) 88,15 (003) 88,84
Finnland (005) 87,94 (005) 88,42

Rangliste der Pressefreiheit

Land 2020er
'23 '22
Norwegen (001) 95,18 (001) 92,65
Irland (002) 89,91 (006) 88,30
Dänemark (003) 89,48 (002) 90,27


Der Zugang zur sozialen Netzwerken, internationalen E-Mail-Providern und Nachrichtenseiten ist mittlerweile uneingeschränkt möglich.

Auf welchem Platz ist Deutschland bei der Pressefreiheit : Lage der Pressefreiheit weltweit in 2023

Deutschland belegt Rang 21.

Welche Worte sind strafbar : Strafbar sind zum Beispiel Beschimpfungen („schwule Sau“, „Arschloch“, „Idiot“) oder das Behaupten unwahrer Tatsachen, die die Person verächtlich machen können („Sabine kokst schon wieder. “). Eine Beleidigung kann auch durch eine Handlung begangen werden, als sogenannte tätliche Beleidigung (Mittelfinger, Anspucken).

Ist hetzen strafbar

Wer hetzt, macht sich strafbar. Auch im Netz. Hasspostings auf den Social Media Plattformen werden konsequent strafrechtlich verfolgt, anstatt sie nur zu löschen. Mit der Initiative „Verfolgen statt nur Löschen“ werden Täter aus der Anonymität geholt, um rassistischer Meinungsmache entgegen zu treten.

Die 20 Länder mit der niedrigsten Pressefreiheit weltweit gemäß Rangliste der Pressefreiheit 2023

Merkmal Indexwert (100 = gut bis 0 = sehr ernst)
Kuba 29
Bahrain 30,59
Saudi-Arabien 32,43
Honduras 32,65

(3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.

Was sind die 3 wichtigsten Grundrechte : Das Grundgesetz schützt die Freiheit, Gleichheit und die Menschenwürde der Menschen in Deutschland.